Im Oktober 2019 in der Zeitschrift für Parlamentsfragen erschienen: Verhandlungen über das Wahlrecht im 19. Deutschen Bundestag

Von der Quadratur des Kreises zur Wahlsystemreform? Verhandlungen über das Wahlrecht im 19. Deutschen Bundestag.

Das Bundestagswahlrecht ist seit der Wahl 2017 durch die deutliche Überschreitung der Mindestmandatsanzahl wieder vermehrt Gegenstand von Kritik. Um die Möglichkeiten einer Wahlsystemreform auszuloten, initiierte der Bundestagspräsident eine informelle interfraktionelle Arbeitsgruppe, die aus Mitgliedern aller Fraktionen bestand. Weil wenig über die parlamentarischen Verhandlungsprozesse im Kontext von Wahlsystemreformen bekannt ist, nimmt dieser Beitrag in den Blick, wie die Fraktionen in der 19. Wahlperiode über das Wahlrecht verhandelt und welche Interessen sie dabei verfolget haben. Hierzu wurden mit vier Mitgliedern der Arbeitsgruppe Interviews geführt. Die Ergebnisse von Wahlsystemreformen können mit dem Eigeninteresse und den Wertvorstellungen der Akteure erklärt werden. Da sich die Mitglieder dem Eigeninteresse der Fraktionen und Abgeordneten bei Wahlrechtsfragen bewusst waren, zogen sie externe Expertise, wie den Bundeswahlleiter, in ihre Verhandlungen mit ein. Während man mit dem Eigeninteresse der Fraktionen die allgemeine Wahlsystempräferenz erklären kann, waren die Wertvorstellungen entscheidend für die konkrete Ausgestaltung der Fraktionspräferenzen. [ZParl, 50. Jg. (2019), H. 3, S. 478 – 493]

Link: https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/0340-1758-2019-3-478/von-der-quadratur-des-kreises-zur-wahlsystemreform-verhandlungen-ueber-das-wahlrecht-im-19-deutschen-bundestag-jahrgang-50-2019-heft-3?page=1&select-row=abstract

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Marc S. Jacob
Graduate Student in Political Science